Das Konkurs-Substrat beinhaltet das exekutionsfähige Vermögen des Gemeinschuldners. Auszusondern ist dasjenige Eigentum, welches nicht dem Gemeinschuldner, sondern Dritten gehört.
Stellt der Sicherungszessionar (Bank) ein Aussonderungsbegehren für die Zessionsforderungen, wird sich die Reaktion der Konkursverwaltung an folgenden Kautelen orientieren:
- Notifikation hat – weil nur von deklaratorischem Charakter – keinen Einfluss auf den Aussonderungsentscheid
- Zahlungszeitpunkt / Zahlstelle
- Zahlung vor Konkurseröffnung an eine Drittbank des Gemeinschuldners
- Keine Aussonderungsmöglichkeit im Konkursverfahren
- Zahlung nach Konkurseröffnung an eine Drittbank des Gemeinschuldners
- Keine Aussonderungsmöglichkeit im Konkursverfahren (Streitgegenstand ist nicht Eigentum, sondern Forderungsrecht und dies erst noch bei einem Dritten; daher Sache des Sicherungszessionars (Bank), seinen Anspruch gegenüber der Drittbank geltend zu machen)
- Zahlung auf das Massakonto der Konkursverwaltung
- Herausgabe (keine Aussonderung, da Massazufluss nach KE)
- Konkursverwaltung muss die von einem Drittschuldner in Unkenntnis (keine Notifikation) der vom Gemeinschuldner vorgenommenen Zession geleistete Zahlung dem wahren Berechtigten herausgeben (Massaschuld)
- Vgl. ferner Oberlin, a.a.O., S. 156, BGE 70 III 84, BGE 87 III 19 und BGE 90 III 90
- Herausgabe (keine Aussonderung, da Massazufluss nach KE)
- Vorbehalte
- Nichtigkeit Globalzession
- Anfechtbarkeit Globalzession
- Herausgabeklage (bez. Debitoren)
- Prätendentenstreit (nicht bez. Debitoren)
- Individuell konkrete Aussonderungshindernisse
- Zahlung vor Konkurseröffnung an eine Drittbank des Gemeinschuldners
Weiterführende Informationen
- Eigentumsansprache | eigentumsansprache.ch
- Aussonderung | aussonderung.ch
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
